Auch die Rosenheimer Bürger tragen ihren Anteil an sicheren Straßen und Gehwegen. Neben angepasster Fahrweise und gegenseitige Rücksichtnahme sind Anlieger bzw. Eigentümer verpflichtet, die Gehbahnen vor Schnee und Glätte zu sichern. Im Folgenden können Sie sich informieren.

Verantwortung auf den Gehwegen - Wer ist Anlieger?

Gehwege oder -bahnen sind durch die direkt anliegenden Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigten (Vorderlieger) zu sichern.  Sicherungspflichtig sind auch diejenigen, deren Grundstück mittelbar über ein anderes Grundstück erschlossen wird (Hinterlieger). Vorder- und Hinterlieger tragen gemeinsam die Reinigungspflicht.
Die Aufgaben können an Dritte übertragen werden, die Verantwortung bleibt jedoch beim Anlieger. 

Was Sie wissen sollten: 
 Wenn Sie ihre Sicherungspflichten trotz Aufforderung nicht erfüllen, kann eine Geldbuße fällig werden. Sollten Fußgänger in ihrem Zuständigkeitsbereich zu Schaden kommen oder sich verletzen, kann dies ihre zivil- oder strafrechtliche Haftung zur Folge haben.

Räum- und Streupflicht der Anlieger: wo, wann und wie?

Der Anlieger (Vorder- und Hinterlieger) muss den ans Grundstück angrenzenden Gehweg bzw. die Gehbahn im Winter vor Schnee- und Eisglätte sichern. Ist kein befestigter Gehweg vorhanden, gilt es, einen ca.1,50 m breiten Streifen am Rande der Straße zu räumen bzw. zu streuen. Bei kombinierten Rad- und Fußwegen und auch in der Fußgängerzone ist ein ca. 1,50 m breiter Streifen entlang der Grundstücksgrenze für den Fußgängerverkehr zu sichern.

Werktags muss dabei bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr in der Früh geräumt bzw. gestreut sein. Die Maßnahmen sind bis 20.00 Uhr am Abend so oft zu wiederholen, wie es für die Sicherheit notwendig ist. 
Abwesenheit entbindet nicht von der Räum- und Streupflicht.

Bei winterlichen Witterungsverhältnissen muss der Gehweg von Schnee geräumt und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte gestreut werden. Vorhandenes Eis ist zu beseitigen. Zum Streuen sind abstumpfende Mittel wie Sand oder Splitt zu verwenden. Der Einsatz von Streusalz ist aus Umweltschutzgründen in der Regel nicht erlaubt. Der geräumte Schnee ist neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Auf der Fahrbahn ist der Schnee nicht abzulagern, auch weil der nächste Schneepflug den Schnee nur wieder an den Straßenrand und damit ggf. zurück auf die Gehbahn schieben kann. Abflussrinne, Kanaleinlaufschächte, Gullys, Hydranten und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung frei zu halten.

Tipps für einen sicheren Winter

  • Nicht alle Fahrbahnen können und müssen gleichzeitig von Schnee befreit und gestreut sein. Trotz aller Räum- und Streumaßnahmen kann es glatt sein.
  • Geben Sie den Fahrzeugen des Winterdienstes Vorfahrt  und fahren Sie bei Räum- und Streufahrzeugen nicht zu dicht auf. Besonders Radfahrer ohne Beleuchtung sind nicht zu erkennen.
  • Passen Sie ihre Fahrweise an die Witterungsbedingungen an und nehmen Sie Rücksicht auf alle Verkehrsteilnehmer. 
  • Bei parkenden Autos kann der kommunale Winterdienst nicht räumen.   Parken Sie, wenn möglich, nicht auf der Straße. 
  • Stellen Sie sicher, dass ihr Fahrzeug entsprechend der Witterung ausgestattet ist. Ihren Reifen sollten Sie besondere Beachtung schenken. Ihr Fahrverhalten muss immer den tatsächlichen Wetter- und Fahrbahnbedingungen angepasst sein. Das gilt auch für Zweiräder.

Rechtsgrundlagen

Die Rechte und Pflichten des Winterdienstes sind u. a. in folgenden Satzungen und Vorschriften festgelegt: 

  • Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (siehe Ortsrecht)
  • Bayerisches Straßen- und Wegegesetz

Anliegerpflichten im Winter auf einen Blick

Was bzw. Wo? Ans Grundstück angrenzende Gehwege bzw. Gehbahnen für den Fußgängerverkehr. Ohne befestigten Gehweg: Sicherung von einem ca. 1,50 m breiten Streifen am Straßenrand
Wer? Grundstückseigentümer bzw. Nutzungsberechtigte, Vorder- und Hinterlieger gemeinsam
Wann? Werktags erstmals ab 7.00 Uhr. Sonntage/geseztliche Feiertage erstmals ab 8.00 Uhr und bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es für die Sicherheit notwendig ist.
Streumittel abstumpfende Mittel wie Sand oder Splitt (Der Einsatz von Streusalz ist aus Umweltschutzgründen in der Regel nicht erlaubt.)